§1 Allgemeines
1. Für die gesamte Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen, mündliche Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
2. Die Waren werden ausschließlich in den angegebenen Ausführungen, Verpackungseinheiten bzw. Mindestmengen geliefert.
3. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts bleiben vorbehalten. Änderungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
§2 Auftragserteilung
Bestellungen des Kunden stellen einen verbindlichen Kaufvertrag dar, unabhängig davon welchen Mediums er sich zur Bestellung bedient.
§3 Lieferung und Kosten
1. Die Lieferung erfolgt in schnellstmöglicher Zeit, eine feste Lieferzeit kann jedoch nicht zugesagt werden.
2. Die Lieferung erfolgt nur solange der Vorrat reicht. Die Lieferfähigkeit sämtlicher Artikel bleibt vorbehalten.
3. Lieferungen erfolgen stets auf Kosten des Kunden.
4. Teillieferungen bleiben vorbehalten, sofern diese zumutbar sind.
§4 Preise
1. Sofern keine Einzelabsprache mit dem Kunden vereinbart wurde, gelten die in den Online-Shops angegebenen Preise. Preisänderungen bleiben dabei vorbehalten. Bei bereits geschlossenen Verträgen sind diese Preisänderungen jedoch ausgeschlossen.
2. Die Preise für den Kunden verstehen sich einschließlich der zurzeit gültigen Umsatzsteuer, wenn nichts anderes angegeben ist. Gebrauchtware ohne gesonderten Ausweis der Umsatzsteuer gemäß Differenzbesteuerung § 25a UStG.
3. Sofern es in den Online-Shops nicht ausdrücklich anders erwähnt wird, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gem. Beschreibung.
§5 Zahlungsbedingungen
1. Wir liefern ausschließlich gegen Vorkasse durch Zahlung per Überweisung, Paypal und Western Union.
2. Die Zahlung gilt erst mit der Einlösung und unwiderruflichen Gutschrift auf unseren Konten als bewirkt.
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
High Roller Records
Inhaber: Steffen Boehm
Marienthaler Str. 78
08060 Zwickau
Germany
E-mail: order@hrrecords.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§7 Gewährleistungen
1. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Wahl des Kunden kann durch High Roller Records abgelehnt werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gewerblichen Kunden steht dieses Wahlrecht nicht zu. Nach dem zweiten erfolglosen Versuch gilt die Nachbesserung als fehlgeschlagen, sofern sich nicht aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen eine andere Schlussfolgerung ergibt.
2. Der Kunde ist nach fehlgeschlagener Nachbesserung zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
3. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch, Lagerung oder durch Eingriffe Dritter unterliegen nicht der Gewährleistung.
§8 Transportschäden
Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmer die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen oder uns unverzüglich eine schriftliche Mitteilung zu machen, dass die Annahme wegen der beschädigten Verpackung unter Vorbehalt geschieht. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen uns unverzüglich schriftlich gemeldet werden. Die Beanstandung ist nicht mehr zulässig, wenn High Roller Records ein Nachprüfen der beanstandeten Ware nicht mehr möglich ist, oder eine fristgerechte schriftliche Mängelanzeige unterblieben ist.
§9 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung vor. Der Kunde ist verpflichtet, uns jeden Wechsel seines Wohnortes/ Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen oder die Waren noch nicht geliefert worden sind. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden, oder zur Sicherheit zu übereignen.
2. Zugriffe Dritter auf die uns noch gehörenden Erzeugnisse und Forderungen sind vom Kunden unverzüglich mitzuteilen.
3. Dabei hat der Kunde die Kosten all der Maßnahmen zu tragen, die uns zur Beseitigung solcher Zugriffe geeignet erscheinen.
§10 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Datenspeicherung
1. Als Erfüllungsort für gewerbliche Kunden wird Zwickau vereinbart.
2. Bei Verträgen mit gewerblichen Kunden wird Zwickau als Gerichtsstand vereinbart, sowie dann, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Die gilt ebenfalls wenn der Kunde nach Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus diesem Gebiet verlegt, oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
3. Kundendaten werden gemäß BDSG gespeichert. Mit der Auftragserteilung gibt der Kunde sein Einverständnis zur Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten im Sinne des BDSG.
4. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
§11 Salvatorische Klausel
Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen davon unberührt und wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften.